Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 19. Oktober 2026

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung von Ouray (nachfolgend „Dienst“) zwischen [Name / Firma, Anschrift] (nachfolgend „wir“) und den Nutzerinnen und Nutzern des Dienstes (nachfolgend „du“).
  2. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
  3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

2. Leistungsbeschreibung

  1. Der Dienst ermöglicht es, auf Grundlage von Textbeschreibungen Musikstücke zu erstellen, zu speichern und abzuspielen. [Leistungsumfang konkretisieren.]
  2. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung im Dienst und dem gewählten Tarif.
  3. Wir sind berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern der vertraglich vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt und die Änderung für dich zumutbar ist.

3. Registrierung und Nutzerkonto

  1. Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die Registrierung ist nur volljährigen Personen [bzw. Personen ab 16 Jahren] gestattet.
  2. Du bist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten geheim zu halten.
  3. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zustande.

4. Preise und Zahlung

[Kostenlose Nutzung und/oder kostenpflichtige Tarife, Preise inkl. USt., Abrechnungszeitraum, Zahlungsarten, Laufzeit und automatische Verlängerung beschreiben.]

5. Pflichten der Nutzer

Du verpflichtest dich, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • keine Inhalte einzugeben oder zu erzeugen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) oder die guten Sitten verstoßen;
  • keine automatisierten Zugriffe vorzunehmen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung hinausgehen;
  • die Sicherheit und Stabilität des Dienstes nicht zu beeinträchtigen.

6. Rechte an Inhalten

  1. Du behältst alle Rechte an den von dir eingegebenen Inhalten (z. B. Song-Beschreibungen). Du räumst uns die einfachen Rechte ein, die zur Erbringung des Dienstes erforderlich sind.
  2. [Nutzungsrechte an den erzeugten Songs regeln: Umfang, kommerzielle Nutzung, Einschränkungen je Tarif.]
  3. Du bist dafür verantwortlich, dass deine Eingaben keine Rechte Dritter verletzen.

7. Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates sowie Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

8. Laufzeit und Kündigung

  1. Kostenlose Nutzerkonten kannst du jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem du dein Konto löschst oder uns kontaktierst.
  2. [Laufzeit und Kündigungsfristen kostenpflichtiger Tarife; Kündigungsbutton gemäß § 312k BGB.]
  3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Haftung

  1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
  3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

10. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. [Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular verlinken bzw. hier einfügen.]

11. Änderungen dieser AGB

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies aus triftigem Grund (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen) erforderlich ist und dich nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen informieren wir dich rechtzeitig vorab in Textform. [Verfahren für Zustimmung bzw. Widerspruch festlegen.]

12. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand [Ort].
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  4. Bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.